Strukturierter Dialog: Abschlussbericht zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahren

Am 31. Januar 2020 hat das IQTIG dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens gemäß §17 der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) vorgelegt.

Dazu hat das Institut IQTIG Empfehlungen entwickelt, die geeignet sind, das Stellungnahmeverfahren effizienter und über die Bundesländer hinweg einheitlicher zu gestalten.
Der GBA hat entschieden, die Empfehlungen des IQTIG nicht umzusetzen. Stattdessen soll gemäß der vom GBA verabschiedeten Eckpunkte zur Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung das IQTIG erneut beauftragt werden, Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens zu entwickeln.

 

Das IQTIG empfiehlt unter anderem:

  • Das Ziel des Stellungnahmeverfahrens soll die zielgerichtete Einleitung qualitätsfördernder Maßnahmen sein.
  • Die Auswertung der Indikatorergebnisse soll statistische Unsicherheit (d.h. zufallsbedingte Streuung um den Punktschätzer) berücksichtigen.
  • Es sollen einheitliche und explizite Kriterien für die Bewertung der Stellungnahmen definiert werden.
  • Das Bewertungsschema für die Ergebnisse des Stellungnahmeverfahrens soll vereinfacht werden.
  • Die Ressourcen der durchführenden Stellen auf Landesebene sollen weniger für die Prüfung der Stellungnahmen eingesetzt werden und mehr für die Durchführung qualitätsfördernder Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Download: Bericht und Stellungnahmen

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